Europawahl in Bayern

Mit Ihrer Stimme können Sie bestimmen, wie die Gesetzgebung der Softwarepatente aussehen wird. Diese Seiten sollen Ihnen bei Ihrer Parteienwahl helfen. Sie enthalten Informationen über die Positionen der vier großen Parteien in Bayern zu Softwarepatenten.

Viele Menschen klagen, dass Sie keine Unterschiede zwischen den Parteien mehr wahrnehmen. Trotzdem gibt es gerade bei bei der Positon zu Softwarepatenten große Differenzen. Um es mal so auszudrücken: Bei dem Aktionstag am 12.5.04 in München kamen der Europaparlaments-Kandidat der Grünen Michael Bärmann sowie Politiker der SPD (Wolfgang Schulz) und FDP (Jimmy Schulz). Weder am 12.5 noch im Herbst kamen Vertreter der CSU, obwohl sie eingeladen wurden.
Dies soll aber kein Schwarz-Weiss-Bild sein: Bei der Abstimmung im Europaparlament im Herbst zu Softwarepatenten gab auch bei gleichen Parteibuch Unterschiede im Wahlverhalten.

Sie haben bei der Europawahl nur eine Stimme. Sie entspricht der Zweitstimme bei z.B. der Bundestagswahl. Sie können also nicht für einen Kandidaten stimmen, sondern nur für eine Partei. Die CDU/CSU hat Landeslisten, die anderen Parteien haben Bundeslisten. Bitte beachten Sie bei Ihrer Entscheidung, dass bei der Wahl die fünf Prozentwahlhürde gilt und daher manche Parteien nicht ins Parlament einziehen werden.

Auf der Infoseite können Sie sich über das Abstimmverhalten der Parteien und von Abgeordneten zu Softwarepatenten im Herbst 2003 informieren.